Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 05.04.2025
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Die MentosPulse, Gerhart-Hauptmann-Straße 29, 35039 Marburg, Deutschland (nachfolgend "MentosPulse", "wir" oder "uns") betreibt unter der Domain ilostrongofejosai.com eine Online-Plattform für Reputationsmanagement und Markenüberwachung.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen MentosPulse und den Nutzern unserer Plattform (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") und gelten für sämtliche Leistungen, die MentosPulse im Rahmen der Nutzung der Plattform erbringt.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn MentosPulse ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.4 MentosPulse behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Über wesentliche Änderungen werden Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
2.1 MentosPulse bietet eine automatisierte Online-Monitoring-Plattform, die digitale Räume analysiert, um relevante Markenerwähnungen zu identifizieren und Unternehmen dabei zu unterstützen, vertrauenswürdige Kundenbeziehungen aufzubauen.
2.2 Der genaue Funktionsumfang der Plattform richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif und ist in der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf unserer Website oder im individuellen Angebot definiert.
2.3 MentosPulse ist berechtigt, die angebotenen Dienste und Funktionen jederzeit zu erweitern, zu ändern oder einzustellen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Wesentliche Funktionsänderungen, die den Vertragszweck beeinträchtigen könnten, werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
2.4 MentosPulse bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Plattform von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von MentosPulse liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist.
2.5 Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsarmen Zeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt, sofern sie zu einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Plattform führen.
3. Vertragsschluss und Registrierung
3.1 Die Darstellung der Dienste auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
3.2 Der Vertragsschluss erfolgt durch die Bestellung des Kunden (Angebot) und deren Annahme durch MentosPulse. Die Annahme erfolgt entweder durch ausdrückliche Erklärung (z.B. Auftragsbestätigung per E-Mail) oder durch Freischaltung des Zugangs zur Plattform.
3.3 Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
3.4 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Jede Handlung, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Kunden vorgenommen wird, gilt als vom Kunden veranlasst.
4. Testphase
4.1 MentosPulse kann dem Kunden eine kostenlose Testphase von 14 Tagen anbieten. Während dieser Zeit kann der Kunde die Funktionen der Plattform im vereinbarten Umfang unverbindlich testen.
4.2 Die Testphase endet automatisch nach Ablauf des Testzeitraums, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Nach Ablauf der Testphase hat der Kunde die Möglichkeit, einen kostenpflichtigen Vertrag abzuschließen.
4.3 MentosPulse behält sich das Recht vor, die Testphase jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden oder den Funktionsumfang während der Testphase einzuschränken.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Preise für die Nutzung der Plattform richten sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif und sind auf unserer Website oder im individuellen Angebot aufgeführt. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Die Zahlung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus. Bei jährlicher Zahlungsweise kann ein Rabatt gewährt werden.
5.3 Die Zahlung kann per Überweisung, Lastschrift oder Kreditkarte erfolgen. MentosPulse behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
5.4 Rechnungen werden dem Kunden elektronisch per E-Mail zugestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.5 Bei Zahlungsverzug ist MentosPulse berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren und Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
5.6 MentosPulse behält sich vor, die Preise mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Bei Preiserhöhungen von mehr als 5% hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
6.1 Der Vertrag wird, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
6.2 Bei monatlicher Zahlungsweise beträgt die Mindestlaufzeit 1 Monat und die Kündigungsfrist 14 Tage zum Ende des jeweiligen Monats.
6.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
- der Kunde mit der Zahlung für zwei aufeinanderfolgende Monate in Verzug ist;
- der Kunde schuldhaft gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt;
- über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
6.4 Jede Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail, Brief).
6.5 Nach Beendigung des Vertrags wird der Zugang des Kunden zur Plattform deaktiviert. Die während der Vertragslaufzeit erhobenen Daten werden gemäß unserer Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Bestimmungen behandelt.
7. Pflichten des Kunden
7.1 Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen und gemäß den geltenden Gesetzen zu nutzen.
7.2 Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:
- die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen;
- keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen könnten;
- keine automatisierten Zugriffe auf die Plattform durchzuführen, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde;
- die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen;
- MentosPulse unverzüglich über missbräuchliche Nutzungen seines Accounts zu informieren.
7.3 Der Kunde stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm in die Plattform eingegebenen Daten verfügt und dass diese Daten keine Rechte Dritter verletzen.
7.4 Bei Verstößen gegen diese Pflichten ist MentosPulse berechtigt, den Zugang des Kunden vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
8. Rechte an der Plattform und den Inhalten
8.1 Sämtliche Rechte an der Plattform, insbesondere Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte, stehen ausschließlich MentosPulse zu.
8.2 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der Plattform im vertraglich vereinbarten Umfang.
8.3 Die von der Plattform generierten Berichte und Analysen dürfen vom Kunden für eigene Zwecke genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von MentosPulse gestattet.
8.4 Der Kunde räumt MentosPulse an den von ihm in die Plattform eingegebenen Daten die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte ein.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1 MentosPulse gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Plattform im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen und bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit und Genauigkeit der Dienste.
9.2 MentosPulse übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der durch die Plattform ermittelten Daten und Analysen. Die Plattform dient als Unterstützungstool für unternehmerische Entscheidungen, ersetzt jedoch nicht die eigenverantwortliche Prüfung durch den Kunden.
9.3 MentosPulse haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von MentosPulse, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen oder auf Arglist beruhen.
9.4 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet MentosPulse nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
9.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.6 Im Übrigen ist die Haftung von MentosPulse ausgeschlossen.
9.7 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von MentosPulse.
10. Datenschutz
10.1 MentosPulse verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
10.2 Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
10.3 Soweit MentosPulse im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
11. Vertraulichkeit
11.1 Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden.
11.2 Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
12.2 Erfüllungsort ist der Sitz von MentosPulse. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Marburg.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
12.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel.
13. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns wie folgt kontaktieren:
MentosPulse
Gerhart-Hauptmann-Straße 29
35039 Marburg
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +491721710678